Aus dem Inhalt
Nichtamtlicher Teil Offener Brief zum
Krankenhaus Schleiz ��������������S� 2 Heimatjahrbuch erschienen ����S� 2 Anmeldungen
für neues Schuljahr ���������������S� 3 Kfz-Zulassung online möglich ��S� 3 Programm der VHS künftig im Amtsblatt ������������������������S� 6 SOK tritt Verkehrsverbund Mittelthüringen bei ���������������S� 7
Amtlicher Teil
Kreistagsbeschlüsse ���������������S� 8 Bekanntmachung Zweckverband ÖPNV ��������������������������������S� 10 Bekanntmachungen Wasser- zweckverbände �����������������S� 10f�
+++ Weitere aktuelle Infos finden Sie auf www.saale-orla-kreis.de +++
Das nächste Amtsblatt erscheint am 28.12 2020.
Der Redaktionsschluss für diese Aus- gabe ist der 08�12�2020, 14�00 Uhr�
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Landratsamt Saale-Orla-Kreis Oschitzer Straße 4, 07907 Schleiz Tel�: 03663 488 0
Fax: 03663 488 450 E-Mail: poststelle@
lrasok�thueringen�de Internet: www�saale-orla-kreis�de
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des Saale-Orla-Kreises
Amtsblatt
aus dem Landratsamt27. November 2020 27. Jahrgang | Nr. 11
Die Kreisstraßenmeisterei des Saale-Orla-Kreises ist auf den Einsatz im Winterdienst sehr gut vorberei- tet� Auf den 79 Kreisstraßen der Region mit einer Gesamtlänge von 275 Kilometern kümmern sich die Mitarbeiter um den Winterdienst inklusive Räum- und Streudienst� „Auch auf vielen Ortsdurchfahrten und sonstigen zusätzlichen Winterdienststrecken sind die insgesamt zwölf Fahrzeuge mit Winter- dienstausrüstung im Einsatz� Es gibt drei Standorte in Pößneck, Wüstendittersdorf bei Schleiz und Bad Lobenstein mit jeweils vier Fahrzeugen“, erläutert Andreas Freund, Leiter des Fachdiensts Kreisstraßen�
Am Standort Pößneck wurden im November die 1995 in Betrieb genommenen Salzsilos erneuert� Die Be- hälter waren durch die Witterungseinflüsse mit den Jahren porös geworden� Nun wurden sie durch neue Behälter in der gleichen Größe und Bauart ersetzt�
Sie sind 13,65 Meter hoch und haben ein Leerge-
wicht von 3,5 Tonnen� Das Fas- sungsvermögen beträgt jeweils fast 100 Tonnen� Die Bereitstellung des Salzes in den Silos ist vor allem in Bezug auf die schnelle Belademög- lichkeit der Winterdienstfahrzeuge von großem Vorteil� Die Fahrzeuge fahren unter die Silos, von oben werden sie in kürzester Zeit mit dem Salz befüllt und können wieder auf die Straße�
„Das Salz haben wir bereits im Mai gekauft und es wird Ende Novem- ber angeliefert“, informiert Andreas Freund� Durch den Saale-Orla-Kreis wurden für die Ersatzbeschaffung der Behälter fast 70�000 Euro aus- gegeben� Hersteller der Kunststoff- Behälter ist die Christen & Laudon GmbH aus Staffelstein bei Bitburg�
Durch die Mitarbeiter der Kreisstra- ßenmeisterei wurden zahlreiche Arbeiten in Verbindung mit dem Behältertausch in Eigenleistung er- bracht� Mit den Kranarbeiten wurde das Neustädter Unternehmen Otto Fischer beauftragt�
In Vorbereitung des Winterdienstes werden Ende November insgesamt circa 1600 Tonnen Salz an den drei Standorten bereitgestellt sein� Au- ßerdem werden im Saale-Orla-Kreis jedes Jahr 7800 Meter Schneefang- zäune aufgestellt� „Diese erleich- tern den Winterdienst an Stellen, die von starken Verwehungen betroffen sind, enorm“, so Andreas Freund�
Der Winterdienst im Landkreis wird im Normalfall in zwei Schichten von Montag bis Freitag von 3 Uhr bis 20 Uhr abgedeckt� An Wochenenden und Feier- tagen sowie bei außergewöhnlichen Witterungsbe- dingungen – etwa Regen mit Glatteisbildung, star- ken Schneefällen oder Schneeverwehungen – wird der Einsatz zudem durch den witterungsbedingten Rufbereitschaftsdienst abgesichert� Für den rei- bungslosen Ablauf sind insgesamt 26 Straßenwärter und ein Straßenmeister verantwortlich� Auch an den anstehenden Feiertagen haben einige Mitarbeiter Winterdienst-Bereitschaft, um im Falle einer „Wei- ßen Weihnacht“ auf den Straßen für freie Fahrt zu sorgen�
Text und Foto: Pressestelle Landratsamt
Salzsilos nach 25 Jahren erneuert
Kreisstraßenmeisterei des Saale-Orla-Kreises ist auf den Winterdienst vorbereitet
>> Nichtamtlicher Teil Seite 2 <<
Neues aus dem Landratsamt Offener Brief zur Richtigstellung der Situation
der Kreiskrankenhaus Schleiz GmbH
Sehr geehrter Herr Kollege Fügmann, sehr geehrter Herr Bürgermeister Bias,
der Artikel in der OTZ vom Montag, dem 16�11�2020, ist gegebener Anlass zu dieser Information an Sie�
1. Die Krankenhaus Schleiz GmbH ist in keiner Weise insolvenz- gefährdet!
Fakt ist, dass die Sanierungsmaßnahmen sowohl im KKH Schleiz als auch im KKH Greiz den gewünschten Erfolg zeigen� Erst am 16� No- vember 2020 bestätigte die beauftragte und vereidigte Wirtschafts- prüfungsgesellschaft Rödl & Partner den finanzierenden Banken: „Die kalenderwöchentliche Liquiditätsplanung weist eine durchgehende, positiv verfügbare Liquidität aus�“ Somit ist auch das KKH Schleiz in der Lage, seinen sämtlichen bestehenden Verpflichtungen ohne jeden Zeitverzug nachzukommen�
2. Die Umstrukturierung des Krankenhauses Schleiz erfolgt plan- mäßig und erfolgreich.
Ziel ist es, neben neuen medizinischen Angeboten 10 Millionen Euro Fördermittel einzuwerben und 60 neue Arbeitsplätze zu schaffen� Der ge- stellte Förderantrag ist ausführlich begründet, die bekannten Fragen der Förderbehörde im Thüringer Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie sind ohne Ausnahme ausführlich beantwortet�
Die Aussage des MdL Kalich (LINKE), die Krankenhausleitung „hat ihre Hausaufgaben nicht gemacht“, entbehrt jeglicher Grundlage und ist als unqualifizierte, glatte Lüge einzustufen� Sowohl die Aufsichtsrats- vorsitzende als auch die Krankenhausleitung sind in engem, konst- ruktivem Kontakt mit der Staatssekretärin Frau Feierabend und dem Fachreferat im Ministerium�
Gemeinsam wird ergebnisorientiert an Lösungen mit allen involvier- ten Institutionen gearbeitet� Welche Ziele MdL Kalich (LINKE) auch immer verfolgt, seine Aussagen disqualifizieren ihn und offensichtlich ist er als fachlich inkompetent einzustufen� Insofern ist er nicht in der Lage, die Kompetenz der Krankenhausleitung einzuschätzen� Nicht jeder, dem seine Partei und die Wähler ein Amt geben, hat per se die fachliche Qualifikation dazu�
3. Mit Datierung 17. November 2020 ging ein offizieller Brief der Staatssekretärin Frau Feierabend bei den Beteiligten und Verant- wortlichen ein, in dem zum einen die weitere fachliche Unterstützung zugesichert und zum anderen auf den komplizierten Weg der Beteili- gung weiterer Fachbehörden hingewiesen wird� Dafür haben wir volls- tes Verständnis und unterstützen hier im Rahmen unserer Möglichkei- ten nach besten Kräften�
Sehr geehrter Herr Kollege Fügmann, sehr geehrter Herr Bürgermeister Bias,
mittlerweile haben wir es aufgegeben, die Art der tendenziösen und fachlich falschen Berichterstattung des verantwortungslosen Redak- teurs der OTZ Schleiz in irgendeiner Form zu kommentieren� Wir haben unseren Rechtsanwalt beauftragt, die angemessenen presserechtlichen Maßnahmen zu ergreifen� Parallel dazu wäre es hilfreich, die Bevölke- rung in dem Ihnen richtig erscheinenden Rahmen zu informieren und dazu gern auch diesen Brief zu nutzen�
Mit freundlichen Grüßen
Martina Schweinsburg Ralf Delker
Vorsitzende des Aufsichtsrates Geschäftsführer
Kunst und Kultur leidenschaftlich recherchiert und beschrieben
Es ist pünktlich zum geplanten Präsentationstermin zu Beginn des Monats fertig geworden: Das Heimatjahrbuch des Saale-Orla- Kreises 2021� Nur eine Sache ist anders als in den Vorjahren�
„Dass die traditionelle Präsenta- tion der beliebten Heimatlektü- re mit dem Treffen der Autoren in diesem Jahr corona-bedingt ausfallen muss, ist sehr scha- de� Es tut aber der gewohnten Qualität der Buchausführung keinen Abbruch“, betont Micha- el Siegmund, Fachdienstleiter Wirtschaft, Kultur, Tourismus des Landratsamtes�
Unter dem Titel „Kunst und Kul- tur im Saale-Orla-Kreis, Teil 2“
vereint die neue Ausgabe Bei- träge von 40 einheimischen Au- toren, zusammengestellt vom bewährten ehrenamtlichen Re- daktionsteam, dem Fachdienst Wirtschaft, Kultur, Tourismus und der Pressestelle des Landratsam- tes� So kann man erfahren, wie sich Schloss Burgk in den ver- gangenen fast 70 Jahren vom Heimatmuseum zum Besucherma- gneten entwickelte oder was man bei der Interessengemeinschaft Indianistik in Triptis erleben
kann� Die Wiederentdeckung des Botanikers Alwin Berger rückt ebenso in den Fokus wie der Schlosspark Ebersdorf als BUGA- Außenstandort 2021� Auch zwei wissenschaftliche Beiträge vom Thüringer Landesamt für Denk- malpflege und Archäologie sind mit dabei� Man lernt besonders kreative Damen kennen, die sich mit neuen kulturellen Angebo-
ten im Raum Schleiz und Dreba, mit einem Töpfer-Atelier in Als- mannsdorf oder als Kinder- und Jugendbuchautorin in Neunhofen regional und überregional einen Namen gemacht haben�
„Das Heimatjahrbuch ist ein Al- leinstellungsmerkmal für den Saale-Orla-Kreis, auf das wir sehr stolz sind� Es zeugt von großer Heimatverbundenheit der Men-
schen in unserem Kreis, insbeson- dere der Kunst- und Kulturschaf- fenden und natürlich der Autoren�
Ich danke allen Mitwirkenden ganz herzlich für ihre Arbeit und ihre gelungenen Beiträge“, sagt Landrat Thomas Fügmann�
Gleichzeitig spricht er den Hauptprotagonisten des frisch erschienenen Druckwerks Mut zu:
„Ich bin außerordentlich dank- bar, dass wir im Saale-Orla-Kreis ein solch reichhaltiges Angebot an Kunst und Kultur haben� Die Tatsache, dass sich unser Hei- matjahrbuch nun schon ein zwei- tes Mal diesem Thema widmet, unterstreicht das eindrucksvoll�
Ich hoffe, dass die Kunst- und Kulturszene die derzeit für sie besonders schwierige Situation überbrücken kann und uns in ihrer Charakteristik und Vielfalt langfristig erhalten bleibt�“
Das Heimatjahrbuch wird zum ge- wohnten Preis von 15 Euro in den Buchhandlungen, Touristinforma- tionen und weiteren bekannten Verkaufsstellen im Saale-Orla- Kreis angeboten�
Text und Foto:
Pressestelle Landratsamt Landrat Thomas Fügmann wirft einen ersten Blick in die neue Ausgabe des
Heimatjahrbuchs des Saale-Orla-Kreises. Ein zweites Mal befasst sich die thüringenweit einzigartige Buchreihe mit dem Thema Kunst und Kultur.
Schulanmeldungen für das Schuljahr 2021/22 erfolgen kontaktlos
Alle Kinder, die am 1� August 2021 sechs Jahre alt sind, wer- den mit Beginn des Schuljahres 2021/22 schulpflichtig�
Das Schulverwaltungsamt infor- miert, dass der Saale-Orla-Kreis aufgrund der Corona-Pandemie vom gewohnten Anmeldeverfah- ren für Schulanfängerinnen und Schulanfänger abweicht, um die Gesundheit von Personal, Sorgebe- rechtigten und künftigen Schüle- rinnen und Schülern zu schützen�
„In diesem Jahr sollen deshalb die Eltern zur Anmeldung ihrer Kinder nicht, wie sonst üblich, in die Schulen kommen, sondern die Anmeldungen kontaktlos vor- nehmen“, erklärt der Leiter des Schulverwaltungsamts, André Jahn� Kontaktlos bedeutet, dass die Schulen den Sorgeberechtig- ten den Schulanmeldebogen bis spätestens 10� Dezember 2020 in geeigneter Weise zukommen las- sen, sodass dieser bis spätestens
18� Dezember 2020 ausgefüllt und mit den erforderlichen Unterlagen in den Schulbriefkasten gesteckt oder auf dem Postweg an die je- weilige Schule gesandt werden soll�
Der Anmeldung ist eine Kopie der Geburtsurkunde des Kindes bei- zulegen� Sofern ein Elternteil das alleinige Sorgerecht für das anzu- meldende Kind hat, ist dies durch Vorlage einer aktuellen Negativ- bescheinigung (beim Jugendamt erhältlich) nachzuweisen�
„Auf Wunsch der Eltern können auch Kinder, die am 30� Juni 2021 mindestens fünf Jahre alt sind, vorzeitig eingeschult wer- den“, informiert André Jahn wei- ter� In diesen Fällen, aber auch bei jeglichen Rückfragen zum An- meldeverfahren werden die Eltern gebeten, die jeweilige Grund- schule zu kontaktieren�
Text: Pressestelle Landratsamt
Zulassung von Fahrzeugen künftig auch online möglich
Ab dem Jahr 2021 soll auch im Saale-Orla-Kreis die Abmeldung und Zulassung von Fahrzeugen online möglich sein� Darüber informiert Michael Richter, Fach- dienstleiter Verkehr im Landrat- samt des Saale-Orla-Kreises�
Wie funktioniert die Online-Zu- lassung oder Online-Abmeldung?
Technische Voraussetzungen dafür sind neben dem Internet- Zugang ein Personalausweis mit (aktiviertem) Chip zur Online- Identifikation und ein Kartenle- segerät oder ein Smartphone mit der kostenlosen „AusweisApp2“�
Auf der Webseite des Saale-Orla- Kreis (www�saale-orla-kreis�de) findet man einen Link zu einer Online-Plattform, wo die Abmel- dung und Zulassung eines Fahr- zeuges dann Schritt für Schritt vollzogen werden kann� Die Ab- meldung eines Fahrzeuges ist am einfachsten� Hierzu braucht man dann nur die eingedruckten Codes, die zu lesen sind, sobald man die behördlichen Aufkleber auf dem Kennzeichen bzw� dem Zulassungsdokument entfernt hat�
Eine Wiederzulassung ist auch jetzt schon online möglich� Dafür sind neben einer elektronischen Versicherungsbestätigung (eVB) noch ein Konto für die Kfz-Steuer und eine gültige Hauptuntersu- chung notwendig�
Liegen alle Daten zum Fahrzeug, die persönliche Identifizierung mit dem Personalausweis, die TÜV-Bescheinigung, die eVB und die elektronische Bezahlmöglich- keit vor, kann die Zulassung erfol- gen� Die Zulassungsstelle im Land- ratsamt bearbeitet den Vorgang dann abschließend und schickt die behördlichen Plaketten und Doku- mente an den Fahrzeughalter�
„Wir gehen davon aus, dass unter anderem Autohäuser der Region diese Möglichkeit gern nutzen wollen“, erklärt Fachdienstleiter Michael Richter� Auf der Webseite des Saale-Orla-Kreises wird es im Zusammenhang mit der Online- Zulassung in Kürze einige Infor- mationen geben� Weiterführende Informationen bietet unter ande- rem das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur
unter www�bmvi�de im Bereich Themen / Mobilität / Straße / Straßenverkehr / internetbasier- te Fahrzeugzulassung�
Text und Foto:
Pressestelle Landratsamt
Anja Laurinat und Stefanie Rei- nicke, Mitarbeiterinnen der Zulas- sungsstelle des Saale-Orla-Kreises, testen die Funktionen der Online- Zulassung von Fahrzeugen, die ab Dezember möglich wird.
Zulassungsstelle am 3. Dezember geschlossen
Zur Umstellung der Software, die die Online-Zulassung von Fahrzeugen künftig ermög- lichen soll, muss die Zulas- sungsstelle des Landratsamtes Saale-Orla-Kreis in Schleiz für einen Tag für den Besucher- verkehr geschlossen werden�
Daher werden die Schalter am Donnerstag, 3� Dezember, un- besetzt bleiben�
Am darauffolgenden Freitag, 4� Dezember, ist die Zulas- sungsstelle wieder im ge- wohnten Umfang für den Besucherverkehr geöffnet� Au- ßerbetriebsetzungen und Aus- fuhrkennzeichen kann man am 3� Dezember auch in anderen Zulassungsbehörden – bei- spielsweise in Pößneck oder benachbarten Landkreisen – durchführen bzw� erhalten�
Impressum
Amtsblatt des Saale-Orla-Kreis
Herausgeber: Saale-Orla-Kreis, vertreten durch den Landrat
Verlag und Druck: LINUS WITTICH Medien KG, Langewiesen, In den Folgen 43, 98693 Ilmenau, info@wittich-langewiesen.de, www.wittich.de,
Tel. 0 36 77 / 20 50 - 0, Fax 0 36 77 / 20 50 - 21 Verantwortlich für den amtlichen Teil:
Landratsamt Saale-Orla-Kreis, vertreten durch den Landrat Verantwortlich für den nichtamtlichen Teil:
LINUS WITTICH Medien KG, Ilmenau
Verantwortlich für den Anzeigenverkauf: Daniel Wolf, erreichbar unter Tel.: 0174 9240921, E-Mail: d.wolf@wittich-langewiesen.de
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Vom Verlag gestellte Anzeigenmotive dürfen nicht anderweitig verwendet werden.
Für Anzeigenveröffentlichungen und Fremdbeilagen gelten unsere allgemeinen und zusätzlichen Geschäftsbedingungen und die z.Zt. gültige Anzeigenpreisliste. Vom
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Verlagsleiter: Mirko Reise
Erscheinungsweise: monatlich, die Verteilung erfolgt kostenlos an alle erreichbaren Haushalte im Saale-Orla-Kreis. Im Bedarfsfall können sie Einzelstücke zum Preis von 2,50 € (inkl. Porto und gesetzlicher MwSt.) beim Verlag bestellen bzw. abonnieren.
Desweiteren besteht die Möglichkeit im Bürgerbüro des Landratsamtes des Saale- Orla-Kreises, Oschitzer Straße 4, 07907 Schleiz, Einzelexemplare im beschränkten Umfang abzuholen, bzw. in Amtsblätter Einsicht zu nehmen.
Hinweis: Für den Inhalt in diesem Blatt eventuell abgedruckter Wahlwerbung und/
oder Anzeigen mit politischem Inhalt ist ausschließlich die jeweilige Partei/politische Gruppierung verantwortlich.
Landratsamt Saale-Orla-Kreis schließt für den regulären Besucherverkehr
Aufgrund der deutlich gestiegenen Corona-Fallzahlen im Saale-Orla-Kreis und dem damit erhöhten Infektionsrisiko werden das Landratsamt in Schleiz sowie die Außenstelle in Pößneck bis auf Weiteres für den regulären Besucherverkehr geschlossen� Die Beschäftigten der Kreisbehörde bleiben telefonisch oder via E-Mail erreichbar� Vor-Ort-Termine – etwa in der Kfz-Zulassungsstelle – sind nach vorheriger Vereinbarung weiter möglich�
Einen stets aktuellen, umfassenden Überblick rund um die Corona-Pandemie finden Sie auf www�saale-orla-kreis�de�
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Notrufe aus dem Saale-Orla-Kreis gehen ab 1. Dezember in der Rettungsleitstelle Gera ein
Zum 1� Dezember wechselt im Saale-Orla-Kreis die Zuständig- keit für die Koordinierung der Rettungskräfte von der bisheri- gen Leitstelle in Saalfeld nach Gera� Das bedeutet, dass dann die Alarmierung und Einsatzko- ordinierung des Rettungswesens sowie des Brand- und Katastro- phenschutzes durch die Leitstel- le in Gera gesteuert werden�
Vorausgegangen war diesem Wechsel ein Beschluss von Land und Kommunen zur Umstruktu- rierung des regionalen Rettungs- leitstellenwesens mit dem Ziel, hochmoderne und effizientere Leitstellen einzurichten� Da die
Modernisierung der bisher für den Saale-Orla-Kreis zuständigen Rettungsleitstelle in Saalfeld nur mit einem erheblichen Kosten- aufwand hätte realisiert werden können und der überarbeitete Rettungsleitstellenplan für Ost- thüringen die Standorte Jena und Gera vorsieht, entschied der Landkreis sich für die Zusam- menarbeit mit der Leitstelle in Gera�
Auf die regionale Verteilung der Rettungsdienste hat dieser Wechsel keinen Einfluss� Von der neuen Leitstelle werden nach wie vor die Rettungskräfte und Feuerwehren vor Ort alarmiert�
Auch der Notruf 112 bleibt selbstverständlich lückenlos er- reichbar� Alle aus dem Kreisge- biet dort eingehenden Anrufe werden ab 1� Dezember von der Telekom nicht mehr nach Saal- feld, sondern nach Gera gelei- tet� Für nicht dringliche Anlie- gen, wie z� B� die Organisation von Krankentransporten, ist die Rettungsleitstelle nun unter der Telefonnummer 0365 / 838 939 100 erreichbar, zudem via Fax (0365 / 22222) oder per E-Mail (leitstelle@gera�de)�
In Gera ist eine hochmoderne neue Einsatzkoordinierungszen- trale entstanden, die mit Tech-
nik der neuesten Generation ausgestattet ist und eine auto- matisierte Alarmierung der Ein- satzkräfte ermöglicht� Durch den Zusammenschluss mehrerer Ge- bietskörperschaften verfügt die Rettungsleitstelle zudem über einen größeren Personalstamm�
Perspektivisch sollen die moder- nisierten Regionalleitstellen so miteinander vernetzt werden, dass im Falle von Technik-Aus- fällen die eingehenden Anrufe problemlos von einer anderen Leitstelle übernommen werden können�
Text: Pressestelle Landratsamt
Gutes Erntejahr für die Agrarprodukte Ludwigshof eG in Ranis
Landrat Thomas Fügmann informiert sich bei einem Arbeitsgespräch vor Ort über die Lage der Landwirtschaft im Saale-Orla-Kreis
Grundlegend zieht Gunnar Jung- michel, Vorstandsvorsitzender des Betriebes in Ranis und Vor- sitzender des Kreisbauernverban- des, ein positives Fazit für die diesjährige Ernte: „Das Jahr 2020 war ein gutes Jahr, in manchen Bereichen sogar ein sehr gutes, das kurz vor knapp durch den Regen noch gerettet wurde� Vor allem die Futterernte war sehr zufriedenstellend�“ Dies gelte so- wohl für das Orlatal als auch für das Oberland�
Die Agrarprodukte Ludwigshof eG ist ein breit aufgestelltes Land- wirtschaftsunternehmen mit den Betriebszweigen Pflanzen- und Tierproduktion, Energieerzeu- gung und einem Dienstleistungs- bereich� Dieser umfasst das Toch- terunternehmen Papilio – ein Gastgewerbe mit Kantinenbetrieb und Gästehaus, das nach Aus- sage von Jungmichel besonders schwer von der Corona-Krise und den damit einhergehenden Ein- schränkungen getroffen wurde�
Eine Besonderheit des Landwirt- schaftsbetriebes in Ranis ist die Produktion, Trocknung und Ver- arbeitung von Arzneipflanzen�
In diesem Bereich zählt die Ag- rarprodukte Ludwigshof eG zu den drei größten Erzeugern des Freistaates� Die Kamille-Ernte war in diesem Jahr besonders großen Schwankungen unterwor- fen, erklärt Jungmichel� Während der Frühjahresanbau aufgrund der extremen Trockenheit im Ap- ril komplett verloren ging und umgebrochen werden musste, konnte die äußerst erfolgreiche Herbsternte den Verlust nahezu komplett ausgleichen�
Allerdings setzt sich diese positi- ve Bilanz nicht in allen Bereichen fort� „In der Tierproduktion se- hen die Zahlen bei weitem nicht so gut aus“ sagt Jungmichel� Der Milchpreis sei seit dem zweiten Quartal gefallen und befinde sich derzeit auf einem so niedrigen Niveau, dass kein Betrieb dafür
kostendeckend produzieren kön- ne und im Bereich der Schwei- neproduktion habe sich die Lage seit den ersten Fällen von Afrikanischer Schweinepest in Brandenburg noch dramatischer entwickelt�
Diese schwerwiegende Problema- tik beschäftigt nach Aussage von Landrat Thomas Fügmann auch die Kreisverwaltung sehr stark�
„Die Gefahr rückt näher und wir werden auf lange Sicht leider nicht verhindern können, mit der Afrikanischen Schweinepest (ASP) konfrontiert zu werden�“
Das Veterinäramt arbeite inten- siv an Strategien zum Umgang mit einem ASP-Ausbruch und habe kürzlich erst eine Probe des Ernstfalles absolviert, betont Fügmann� Alle Anwesenden, zu denen neben Jungmichel und Fügmann auch Dr� Arnfried Völlm als Vertreter des Thüringer Lan- desamtes für Landwirtschaft und Ländlichen Raum sowie der erste
ehrenamtliche Beigeordnete und Mitglied des Thüringer Landta- ges Christian Herrgott gehörten, waren sich einig, dass die beste Vorsorge die reguläre und regel- mäßige Durchführung von Jag- den sei� Nur so können die Wild- schweinbestände kontrolliert und minimiert werden�
Landrat Thomas Fügmann dankte den Anwesenden abschließend für den umfangreichen und tief- gründigen Einblick in die aktuel- le Lage des Agrarbetriebes sowie der Landwirtschaftsbetriebe im Kreis allgemein und bestätigte sein Statement aus dem Frühjahr:
„Der Sektor Landwirtschaft ist für uns absolut systemrelevant und der Saale-Orla-Kreis wird immer bestrebt sein, möglichst gute Rahmenbedingungen für die Landwirte und ihre enorm wich- tige Arbeit zu schaffen�“
Text und Foto:
Pressestelle Landratsamt
Landrat Thomas Fügmann und die Delegation des Landratsamtes zusammen mit Gunnar Jungmichel (Mitte), Christian Herrgott (2.v.l.), Andreas Gliesing (3.v.l.) und Dr. Arnfried Völlm (rechts) bei der Besichtigung der sanierten Stallanlage in Wilhelmsdorf.
Aktionszeit gegen häusliche Gewalt
In diesem Jahr ist es nicht nur eine Aktionswoche im November gegen häusliche Gewalt wie in den vergangenen Jahren� Der Ak- tionszeitraum hat Anfang Novem- ber begonnen und wurde bis Ende März nächsten Jahres verlängert�
„Häusliche Gewalt kommt ganz real vor – auch im Saale-Orla- Kreis“, weiß die Gleichstellungs- beauftragte Nadine Hofmann�
Doch die Hemmschwelle für die Betroffenen ist hoch� Wem sollen sie davon erzählen? Wem kann man sich anvertrauen? Wohin kann man sich wenden, um Hilfe zu bekommen?
Für alle, die sich zu Hause nicht mehr sicher fühlen, die betroffen sind von häuslicher Gewalt oder die von Betroffenen wissen und helfen möchten, bietet das hie- sige Netzwerk gegen häusliche Gewalt ganz konkrete Hilfe und Kontakte an� Damit die Informa- tionen und Hilfsangebote ganz nah an die Menschen kommen, hat die Gleichstellungsbeauf- tragte Nadine Hofmann Bäcker, Fleischer, Apotheken, Einkaufs-
märkte sowie Bibliotheken und die Kreissparkasse Saale-Orla ins Boot geholt� Bei diesen Partnern der Aktion liegen seit Anfang November Flyer, Visitenkarten und Plakate über die Aktion aus�
„Dank der Mithilfe so vieler Part- ner kommen die Informationen dort an, wo die Menschen im All- tag hingehen und wo sie jetzt ak- tuell auch hindürfen“, so Nadine Hofmann�
Für die Offenheit gegenüber diesem sensiblen Thema ist die Gleichstellungsbeauftragte den Partnerinnen und Partnern vor Ort sehr dankbar� Mithilfe der 4000 Flyer, 3000 Visitenkarten und zahlreicher Plakate erhal- ten Betroffene und Angehörige Notruf-Telefon-Nummern und Kontakte zu allen Partnern des hiesigen Netzwerkes gegen häus- liche Gewalt� Darunter der lokale Frauen-Notruf, der rund um die Uhr erreichbar ist�
„Hier können Sie anrufen, hier bekommen Sie Hilfe!“, ruft Na- dine Hofmann auf� Sie konnte
schon in zahlreichen Fällen hel- fen und weiß um die Not der Be- troffenen�
Im Aktionszeitraum wurden in der Woche ab 23� November die Städte Schleiz, Pößneck, Bad Lobenstein und Neustadt vor den Rathäusern bzw� dem
Landratsamt mit Fahnen des Ver- eins Terre de Femmes, Menschen- rechte für die Frau e�V�, beflaggt, informiert die Gleichstellungsbe- auftragte�
Text und Foto:
Pressestelle Landratsamt
Die Gleichstellungsbeauftragte des Saale-Orla-Kreises, Nadine Hofmann, fährt Flyer und Plakate der Aktion gegen häusliche Gewalt aus.
Ehrenamtliches Engagement im Weißen Ring
Opfer brauchen Beistand – und den leisten im Weißen Ring ehrenamt- liche Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter� Ob durch persönliche Unter- stützung in der Außenstelle, als Berater am Opfer-Telefon oder in der Onlineberatung: Wenn Sie sich vorstellen könnten, in einem dieser
Bereiche mitzuwirken, nehmen Sie Kontakt auf! In spannenden Schu- lungen bildet die der Weiße Ring Sie zum Opferhelfer aus�
Website: www�saale-orla-kreis-thueringen�weisser-ring�de E-Mail: wr-saale-orla@web�de
Wanderausstellung „Das Alter in der Karikatur“
für drei Monate im Landratsamt zu sehen
Manche Karikaturen sind so krass, so treffend, so provozierend: Da möchte man vor Lachen laut los schreien, traut sich aber ei- gentlich nicht� So könnte es Besuchern des Landratsamtes in Schleiz gehen� Seit dem 18� No- vember bis (mindestens) 22� Fe- bruar im nächsten Jahr wird im Foyer der Kreisbehörde die Wan- derausstellung „Das Alter in der Karikatur“ gezeigt.
Es sind bekannte zeitgenössische Karikaturisten und Meister der komischen Kunst wie Gerhard Ha- derer, Franziska Becker, Gerhard Glück, Greser&Lenz, Marie Marcks oder Hans Traxler, die in den Bil- dern dieser Ausstellung das viel diskutierte Thema Alter beleuch- ten� In ihren Karikaturen geht es um Körperoptimierung und Ant- iaging ebenso wie um Demenz, Pflege und Gebrechlichkeit, um Generationenkonflikte und demo- grafischen Wandel� Aber auch die klassischen Themen der Alters- satire sind dabei, zum Beispiel, wenn es um die „verliebten Al- ten“ geht� So wird das Alter in all seinen neuen und alten Facetten in dieser Ausstellung ausgiebig gewürdigt� Die Schau lädt auf unterhaltsame und vergnügliche Weise dazu ein, sich mit den
eigenen, unbewussten Altersste- reotypen auseinanderzusetzen und hat das Ziel zum Abbau über- kommener Altersbilder beizutra- gen.„Und immer gilt dabei: Wenn die rationale Kontrolle, wie dies im Humor der Fall ist, ausgeschal- tet ist, treten Einstellungen und Gefühle zutage, die sich von den Altersbildern, die im politisch korrekten, gesellschaftlichen Altersdiskurs vorgetragen wer- den, erheblich unterscheiden“, so eine spannende Vorschau der Initiatorin auf die Ausstellung�
Herzhaftes Lachen ist hier also ausdrücklich erlaubt.
Initiatorin und Kuratorin der Aus- stellung ist Dr� Franziska Polanski, die Medizin, Germanistik, Kunst- geschichte und Theaterwissen- schaft studiert hat und ein For- schungsprojekt über das Alter in der Karikatur an der Universität Heidelberg leitete� Sie ist auch Herausgeberin des Buches zur Ausstellung „Das Alter in der Kari- katur“� Franziska Polanski hat sich als Autorin satirischer, absurder und komischer Texte in namhaf- ten Medien wie der Süddeutschen
Zeitung sowie für Fernsehsendun- gen große Anerkennung erwor- ben� Leider musste – aufgrund der Umstände der Corona-Pandemie – die geplante Vernissage ausfallen, informiert Nadine Hofmann, Aus- stellungskoordinatorin im Land- ratsamt� Die Präsentation der Bil- der erfolgt dennoch nach genauer Vorgabe der Kuratorin�
Möglich wird die Präsentati- on dieser Wanderausstellung im Saale-Orla-Kreis durch eine Förderung des Landratsamtes Saale-Orla-Kreis, der Lokalen Partnerschaft für Demokratie im Saale-Orla-Kreis, des Bundesmi- nisteriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend im Rahmen des Bundesprogramms „Demokra- tie leben!“ sowie des Thüringer Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport im Rahmen des Lan- desprogramms „Denk Bunt“�
„Wer in den kommenden drei Mo- naten im Landratsamt in Schleiz zu tun hat, sollte ein paar Minu- ten mehr Zeit einplanen� Diese Ausstellung ist etwas Besonde- res� Es wäre schade, sie zu ver- passen“, sagt Ausstellungskoor- dinatorin Nadine Hofmann.
Text und Foto:
Pressestelle Landratsamt
>> Nichtamtlicher Teil Seite 6 <<
Nachrichten und Tipps
Pößneck: 03647 448-144 info@vhs-sok.de Schleiz: 03663 413026 www.vhs-sok.de
Demnächst hier
im Amtsblatt Wir sind für Sie da!
Leserbrief
Zur Arbeit der Tafel in Schleiz und Bad Lobenstein
Große Räume, viele gestapelteKisten und lange Schlangen: Das ist das Bild der Tafel, welches man im Fernsehen zu sehen bekommt, fast wie ein Großstadtphänomen�
Das ist es aber nicht� Dies durften wir als Schülerinnen des Gymna- siums Bad Lobenstein feststellen und miterleben, denn im Rahmen unserer Seminarfacharbeit halfen wir Herrn Weidhase, dem Leiter der Schleizer Tafel mit der Zweig- stelle in Bad Lobenstein, und sei- nen Mitarbeiter*innen bei ihrem Ehrenamt�
Jeden Dienstag und Freitag fin- det in der Schleizer Braugasse die Lebensmittelausgabe an Be- dürftige statt – und das bereits seit 2005� Lokale Supermärkte spenden übrige Nahrungsmittel, aber auch Pflegeprodukte und andere Dinge, die von alltägli- cher Bedeutung sind� Die sieben Mitarbeiter*innen in Schleiz und Bad Lobenstein prüfen diese auf Genießbarkeit und räumen die Regale ein� Einen symbolischen Preis von drei Euro kostet es für Kunden der Tafel, eine große Tüte voller Obst, Gemüse, Brot und verarbeiteten Lebensmitteln zu bekommen, die für die gan-
ze Familie reichen� Doch nicht nur das: Neben der Ausgabe ist meist auch Zeit für einen kurzen Plausch über die Familie und den Alltag� Viele Kunden besuchen schon lang die Hilfsorganisati- on, da ihr Arbeitslosengeld ein- fach nicht für eine ausgewogene Ernährung für die ganze Familie reicht� Selbst von den Hygie- nebeschränkungen im Frühjahr 2020 ließ sich die Schleizer Tafel nicht unterkriegen; das Gesche- hen wurde ganz einfach nach draußen verlegt�
Das Prinzip der Tafeln ist also recht einfach, weniger Lebens- mittel landen im Müll und Be- dürftige bekommen Hilfe� Soweit eine gute Sache, doch die Aus- gabestelle in Schleiz erhält bei ihrem bedeutsamen Projekt kaum Unterstützung� Sie finanziert sich neben den Einnahmen der Kun- den vor allem durch Spender und Sponsoren, muss die Kosten für Miete, Strom und Benzin selbst tragen� Investitionen gibt es nur gelegentlich, wenn das Geld reicht, obwohl sie dringend nötig wären�
Insgesamt 250 Personen in den beiden Orten profitieren von
den Lebensmittelausgaben der Tafeln, was ihre dringende Not- wendigkeit zeigt� Die Schlangen werden länger, gearbeitet aber wird in kleinen Räumen, die zu vergünstigter Miete von der Stadt bereitgestellt werden�
Nun ist Ihre Hilfe gefragt� Jede Spende kommt den lokalen Aus- gabestellen in Schleiz und Bad Lobenstein zugute�
Annalena Britzkow (Schülerin des Christian-Gottlieb-Reichard Gym- nasiums in Bad Lobenstein)
Spendenkonto der Schleizer Tafel:
Diakonieverein Orlatal e�V� – Tafel IBAN: DE44 8305 0505 0000 0391 52 BIC: HELADEF1SOK (Kreissparkasse Saale-Orla) Verwendungszweck: Spende Tafel
Katrin Strauß (links) und Isabel Wittich gehören zum Team der Schleizer Tafel, die auch die Zweigstelle in Bad Lobenstein betreibt.
Einsatzbereitschaft der Feuerwehren im Saale-Orla-Kreis erhöht
Der November 2020 dürfte zahl- reichen Feuerwehrleuten aus dem Saale-Orla-Kreis – mindestens in Sachen Ausrüstung – in guter Er- innerung bleiben� So durften sich zu Beginn des Monats die Stütz- punktwehren Bad Lobenstein, Gefell, Hirschberg, Neustadt, Pößneck, Schleiz, Tanna, Triptis und Wurzbach gleichermaßen über neues Equipment freuen, das ihre Einsatzbereitschaft in vielerlei Hinsicht erhöht�
„Ich freue mich, etwas Gutes tun zu können und Ihnen Ausrüstung zu übergeben, die jederzeit ge- braucht wird“, sagte Landrat Tho- mas Fügmann bei der Übergabe�
Grundlage für die Anschaffungen im Gesamtwert von rund 33�000 Euro war ein Kreistagsbeschluss vom Mai� Aufgrund der zentralen Beschaffung durch das Landrats- amt dauerte die Lieferung zwar etwas länger als erhofft, dafür
konnte sie aber auch preisgünsti- ger über die Bühne gehen als bei mehreren kleinen Bestellungen�
Die neue Ausrüstung für die Feu- erwehren gliedert sich im We- sentlichen in drei Bestandteile:
Waldbrandausrüstung, Einsatzta- blets und Systemtrenner�
Der Bedarf für spezielle Aus- stattung bei Waldbränden wurde insbesondere 2019 deutlich, als das Thema die Einsatzkräfte im Saale-Orla-Kreis auch über den Großbrand am Heinrichstein hi- naus immer wieder beschäftigte�
Zur Waldbrandausrüstung gehö- ren unter andrem spezielle Ha- cken, Schlauchtragekörbe, Feuer- patschen und Löschrucksäcke� Sie alle sollen die Kameraden gerade in unwegsamem Gelände flexi- bler machen, um auch kleinere Brandherde effektiv bekämpfen zu können�
Die Einsatztablets können unter anderem zum Abrufen von Karten oder zur Einsatzplanung – etwa dem optimalen Einrichten einer Löschwasserzufuhr oder dem Ab- rufen von Einsatztaktiken – ein- gesetzt werden� Die Systemtren- ner dienen vereinfacht gesagt dazu, dass bei der Löschwasser- entnahme kein Wasser zurück ins Trinkwassernetz fließen kann�
Alle Stützpunktfeuerwehren wurden bei der Beschaffung der Ausrüstung in gleichem Umfang bedacht�
Darüber hinaus durften sich die Kameraden der Schleizer Feuer- wehr über ein neues Katastro- phenschutzfahrzeug im Wert von rund 223�000 Euro freuen�
Nachdem das alte Löschgruppen- fahrzeug Baujahr 1993 aufgrund eines hohen Reparaturaufwands ausgedient hatte, stellte der
Bund das neue Fahrzeug zur Ver- fügung�
Von Vorteil ist, dass das gelände- gängige Gefährt zwar als Katastro- phenschutzfahrzeug konzipiert ist, gleichzeitig aber auch all- tagstauglich ist und damit auch bei der Bewältigung von Regel- einsätzen der Feuerwehr einge- setzt werden kann� Das unter- strich auch Landrat Thomas Füg- mann, der bei der symbolischen Schlüsselübergabe sagte: „Es ist ein Segen sowohl für den Land- kreis als auch für die Feuerwehr, dass der Bund für den überörtli- chen Brand- und Katastrophen- schutz ein neues Einsatzfahrzeug bereitstellt, das auch für den Re- geleinsatz geeignet ist�“
Text und Fotos:
Pressestelle Landratsamt
Landrat Thomas Fügmann und Kreisbrandinspektor Uwe Tiersch laden die speziellen Schlauchtragekörbe aus, die zur Waldbrandausrüstung für die Feuerwehren im Saale-Orla-Kreis gehören.
Kreisbrandinspektor Uwe Tiersch (links) und der Schleizer Stadtbrand- meister Ronny Schubert begutachten die Ausstattung des neuen Katast- rophenschutzfahrzeugs der Freiwilligen Feuerwehr Schleiz.
Saale-Orla-Kreis tritt dem Verkehrsverbund Mittelthüringen bei
Der Verkehrsverbund Mittel- thüringen (VMT) wächst� Hinzu kommen ab 13� Dezember die Landkreise Saalfeld-Rudolstadt und Saale-Orla-Kreis, sowie die Verkehrsunternehmen KomBus GmbH und Oberweißbacher Berg- und Schwarzatalbahn�
Ab diesem Zeitpunkt gilt der VMT Tarif über das Erweiterungsgebiet hinaus auch auf den Eisenbahn- strecken nach Eisenach, Söm- merda, Bad Kösen und Arnstadt – Bad Blankenburg – Saalfeld;
sowie Saalfeld – Neustadt/Orla – Triptis – Gera, Saalfeld – Blan- kenstein, Pößneck – Orlamünde und Probstzella – Saalfeld – Jena und Rottenbach – Katzhütte�
„Für viele Menschen in Saalfeld- Rudolstadt und im Saale-Orla- Kreis wird die Fahrt zur Arbeit einfacher und günstiger� Die Schönheiten der beiden Land- kreise laden zu Ausflügen mit Bus und Bahn ein� Das eine oder andere Auto wird künftig stehen
bleiben können� Heute ist ein guter Tag für unsere Fahrgäste und für die Umwelt� Wir danken dem Freistaat Thüringen, den beiden Landkreisen und den Ver- kehrsbetrieben für die großartige Unterstützung�“, so Christoph Heuing, Geschäftsführer des VMT�
„Die Landesregierung hat sich zum Ziel gesetzt, die Verbund- strukturen des VMT mit dem Ziel eines landesweiten Verkehrsver- bunds zu erweitern� An der Um- setzung dieser Ziele hat die Lan- desregierung stets gearbeitet und fördert dies entsprechend� Mit der unterzeichneten Verbunderweite- rung um die Landkreise Saalfeld- Rudolstadt und Saale-Orla-Kreis sind wir diesem Ziel einen großen Schritt nähergekommen“, so die Staatssekretärin für Infrastruktur Susanna Karawanskij�
Von der Erweiterung des VMT in den Süden profitieren nicht nur Pendler, sondern auch Touristen�
So sind die zwei Landkreise be- kannt für verschiedene Sehens- würdigkeiten, wie die Saalfelder Feengrotten und die großen Stauseen, die nun problemlos mit dem VMT Ticket erkundet werden können� Die Verbunder- weiterung schafft somit weitere attraktive Alternativen zur Fahrt mit dem eigenen Auto�
Insgesamt hat der VMT das Ziel, den regionalen Nahverkehr als einfache, umweltfreundliche und preiswerte Mobilitätslösung an- zubieten� Daran arbeiten wir weiterhin gemeinsam mit den Verkehrsunternehmen und Aufga- benträgern�
Text: VMT
>> Amtlicher Teil Seite 8 <<
Hinweis:
Zuwiderhandlungen gegen diese Rechtsverordnung sind Ordnungswid- rigkeiten im Sinne des § 14 Abs� 1 Pkt� 2 des Thüringer Ladenöffnungs- gesetztes und werden entsprechend geahndet�
Beschlüsse der 9. Sitzung des Kreistages am 12. Oktober 2020
Beschl.-Nr./Inhalt:
99-9/2020
Der Kreistag des Saale-Orla-Kreises genehmigt die Niederschrift über die 7� Sitzung des Kreistages am 25�05�2020 (öffentlicher Teil)�
100-9/2020
Der Kreistag des Saale-Orla-Kreises genehmigt die Niederschrift über die 8� Sitzung des Kreistages am 06�07�2020 (öffentlicher Teil)�
101-9/2020
Der Kreistag des Saale-Orla-Kreises beschließt, dass gemäß § 20 Abs�
5 des Thüringer Sparkassengesetzes (ThürSpkG) den Mitgliedern des Verwaltungsrates der Kreissparkasse Saale-Orla für das Geschäftsjahr 2019 Entlastung erteilt wird�
102-9/2020
Der Kreistag des Saale-Orla-Kreises beschließt die Erste Satzung zur Änderung der Hauptsatzung des Saale-Orla-Kreises in der als Anlage 1 der Niederschrift beigefügten Fassung�
103-9/2020
Der Kreistag des Saale-Orla-Kreises beschließt die mit der Stadt Gera, dem Landkreis Altenburger Land, dem Landkreis Greiz und dem Ret- tungsdienstzweckverband Ostthüringen verhandelte Zweckvereinba- rung über die Nutzung der Leitstelle Gera�
104-9/2020
Der Kreistag des Saale-Orla-Kreises beschließt überplanmäßige Ausga- ben in Höhe von 200�000,00 € in der Haushaltsstelle 1�61300�57100 für die Durchführung einer Ersatzvornahme in der Stadt Hirschberg, Marktstraße 1�
105-9/2020
Der Kreistag des Saale-Orla-Kreises beschließt außerplanmäßige Ausga- ben in Höhe von 350�000,- € für dringend notwendige bauliche Maßnah- men am Gebäude der Staatlichen Grund- und Regelschule Pößneck-West�
106-9/2020
Der Kreistag des Saale-Orla-Kreises beschließt überplanmäßige Ausga- ben in Höhe von 300�000,- € für notwendige Erneuerung der Rechen- technik an den Arbeitsplätzen der Kreisverwaltung�
107-9/2020
Der Kreistag des Saale-Orla-Kreises stellt die Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2018 des Saale-Orla-Kreises einschließlich der dazuge- hörigen Erläuterungen nach Durchführung der örtlichen Prüfung fest�
108-9/2020
Der Kreistag des Saale-Orla-Kreises beschließt gemäß §§ 114, 80 Abs�
3 ThürKO auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprü- fungsamtes dem Landrat und den Beigeordneten für das Haushaltsjahr 2018 Entlastung zu erteilen�
109-9/2020
Der Kreistag des Saale-Orla-Kreises lehnt den Antrag der UBV-Fraktion auf Fortschreibung des Schulnetzplanes – AN/030/2020 – ab�
110-9/2020
Der Kreistag des Saale-Orla-Kreises beschließt:
1� Der Kreistag stellt fest, dass der Landkreis im Rahmen des Thürin- ger Finanzausgleichsgesetzes unterfinanziert ist, weshalb dieser unverzüglich angepasst werden muss�
2� Der Landrat wird beauftragt, gegenüber der Thüringer Landesre- gierung und dem Thüringer Landtag eine Reform des kommunalen Finanzausgleichs zur Besserstellung des ländlichen Raumes zu for- dern�
3� Der Landrat informiert den Kreistag zu jeder Kreistagssitzung über den aktuellen Stand seiner diesbezüglichen Initiativen�
Einsichtnahme in festgestellte Jahresrechnung 2018
(Kreistagsbeschluss Nr. 107-9/2020)
Die festgestellte Jahresrechnung 2018 mit ihren Anlagen sowie der Beschluss über die Feststellung der Jahresrechnung 2018 liegt gemäß
§ 80 Abs� 4 ThürKO in der Zeit vom 30�11�2020 bis 14�12�2020 wäh- rend der allgemeinen Öffnungszeiten im Landratsamt Saale-Orla-Kreis, Sitz Schleiz, Oschitzer Str� 4, Wisentahaus Zimmer 314 öffentlich aus und wird bis zur Feststellung der folgenden Jahresrechnung zur Ein- sichtnahme zur Verfügung gehalten�
gez. Unger
Fachdienstleiter Finanzen
Auslegungshinweis
Schlussbericht über die Prüfung der Jahresrechnung 2018 (Kreistagsbeschluss Nr.108-9/2020)
Der Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die örtliche Prü- fung der Jahresrechnung 2018 des Landkreises liegt gemäß § 80 Abs� 4 ThürKO in der Zeit vom 30�11�2020 bis 14�12�2020 während der allge- meinen Öffnungszeiten im Landratsamt Saale-Orla-Kreis, Sitz Schleiz, Oschitzer Str� 4, Neubau Zimmer 248 öffentlich zur Einsichtnahme aus�
gez. Weiß
Fachdienstleiterin Rechnungsprüfungsamt
Verordnung Rücknahme - Rechtsverordnung
über das Offenhalten der Verkaufstellen aus besonderem Anlass für die Stadt Pößneck
Auf Grund einer Vereinbarung von den Regierungschefs der Länder und der Bundeskanzlerin sowie der Thüringer Verordnung über außerordent- liche Sondermaßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus SARS-CoV-2 vom 31�10�2020, wird die mitAmtsblatt vom 28�02�2020 veröffentlichte Rechtsverordnung 02/2020 für Sonntag, den 29�11�2020 von 13:00 Uhr – 18:00 Uhr
„Pößnecker Adventsmarkt“
zurückgenommen.
Diese Rechtsverordnung tritt am Tage nach ihrer Verkündigung in Kraft�§ 2
Schleiz, den 05�11�2020 Im Auftrag
Rauner
Komm� Fachdienstleiter / Öffentliche Ordnung Hinweis:
Zuwiderhandlungen gegen diese Rechtsverordnung sind Ordnungswid- rigkeiten im Sinne des § 14 Abs� 1 Pkt� 2 des Thüringer Ladenöffnungs- gesetztes und werden entsprechend geahndet�
Verordnung Rücknahme - Rechtsverordnung
über das Offenhalten der Verkaufstellen aus besonderem Anlass für die Stadt Schleiz
Auf Grund einer Vereinbarung von den Regierungschefs der Länder und der Bundeskanzlerin sowie der Thüringer Verordnung über außerordent- liche Sondermaßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus SARS-CoV-2 vom 31�10�2020, wird die mit
Amtsblatt vom 23�10�2020 veröffentlichte Rechtsverordnung 04/2020 für Sonntag, den 29�11�2020 von 13:00 Uhr – 18:00 Uhr
„Schleizer Weihnachtsmarkt“
zurückgenommen.
Diese Rechtsverordnung tritt am Tage nach ihrer Verkündigung in Kraft�§ 2
Schleiz, den 05�11�2020 Im Auftrag
Rauner
Komm� Fachdienstleiter / Öffentliche Ordnung
Amtlicher Teil
34-10/2020
Für den Bau einer Slipanlage, Einlassstelle für Boote am Wetteraweg Saalburg Talsperre Bleiloch – Los 1 Slipanlage - erhält der wirtschaft- lich günstigste Bieter, die Firma Hönisch Bau GmbH, Mühlauer Str� 5, aus 09232 Hartmannsdorf - vorbehaltlich des fruchtlosen Ablaufs der Frist des § 19 Thüringer Vergabegesetz, den Auftrag in Höhe von 145�859,91 € brutto (incl� 19 % MwSt�)�
11. Sitzung am 22.09.2020
35-11/2020Der Bau- und Vergabeausschuss genehmigt die Niederschrift über die 10� Sitzung des Ausschusses am 11�08�2020�
36-11/2020
Der Bau- und Vergabeausschuss nimmt die in § 10 Abs� 3 ThürGemHV genannten und im Ausschuss vorgestellten Unterlagen (Kostenberech- nung vom 11�08�2020, Planansicht vom 07�08�2020) zur Kenntnis und bewilligt die Durchführung der Maßnahme – Staatliche Grundschule Oettersdorf – Erneuerung Dacheindeckung�
37-11/2020
Der Bau- und Vergabeausschuss nimmt die in § 10 Abs� 3 ThürGemHV genannten und im Ausschuss vorgestellten Unterlagen (Entwurfsplan vom 13�02�2020, Index B vom 31�07�2020, Kostenberechnung vom 28�08�2020) zur Kenntnis und bewilligt die Durchführung der Maßnah- me – Staatliche Grund- und Regelschule Ranis – Sanierung Abwasser / Pausenhof Hort inkl� Oberflächenentwässerung�
38-11/2020
Der Bau- und Vergabeausschuss nimmt die in § 10 Abs� 3 ThürGem- HV genannten und im Ausschuss vorgestellten Unterlagen (Kostenbe- rechnung vom 23�07�2020, Planansicht vom 22�07�2020) zur Kenntnis und bewilligt die Durchführung der Maßnahme – Sportanlage Pößneck, Rosa-Luxemburg-Straße – Instandsetzung Laufbahn und Sprunggrube�
39-11/2020
Für die Maßnahme „Grundschule Pößneck-Ost – Sportplatz – Sanierung Tennenbelag und Schaffung Weitsprunganlage“ erhält der wirtschaft- lich günstigste Bieter, die Firma Baugeschäft Mike Gustmann, Bodel- witzer Str� 21, aus 07381 Wernburg, den Auftrag mit einer Auftrags- summe in Höhe von 126�850,52 € brutto�
40-11/2020
Für den „Neubau Einfeldsporthalle, Karl-Marx-Straße 22, in 07356 Bad Lobenstein – Los 03 Kanalbauarbeiten“, erhält der wirtschaftlich güns- tigste Bieter, die Firma Schwall + Mayer GmbH, Zum Mühlenberg 9, aus 07806 Neustadt an der Orla, vorbehaltlich des fruchtlosen Ablaufs der Frist des § 19 Thüringer Vergabegesetz, den Auftrag mit einer Auftrags- summe in Höhe von 281�294,71 € brutto�
41-11/2020
Für die „Grundschule Oettersdorf - Dacherneuerung und Dämmung oberste Geschossdecke, Los 2 Dachdeckungs- und Zimmerarbeiten“, erhält der wirtschaftlich günstigste Bieter, die Firma Franz & Walther GmbH, Bodelwitzer Str� 11, aus 07381 Wernburg, vorbehaltlich des fruchtlosen Ablaufs der Frist des § 19 Thüringer Vergabegesetz, den Auftrag mit einer Auftragssumme in Höhe von 108�025,34 € brutto�
Beschlüsse der 6. Sitzung des
Jugendhilfeausschusses am 14.10.2020
Beschl.-Nr./Inhalt:
28-7/2020
Der Jugendhilfeausschuss genehmigt die Niederschrift über die 6� Sit- zung des Ausschusses am 01�07�2020 (öffentlicher Teil)�
29-7/2020
Der Jugendhilfeausschuss des Saale-Orla-Kreises lehnt ab, im Zuge der Fort-schreibung des Jugendförderplanes für den Zeitraum vom 01�01�2022 bis zum 31�12�2025 die Maßnahmen im Rahmen des Lan- desprogrammes Schulsozialarbeit öffentlich auszuschreiben�
30-7/2020
Der Jugendhilfeausschuss beschließt die Fortschreibung des Jugend- förderplanes vom 01�01�2022 bis 31�12�2026�
31-7/2020
Der Jugendhilfeausschuss des Saale-Orla-Kreises beschließt die Bil- dung eines Unterausschusses für die Zeit bis zum Beschluss des Ju- gendhilfeausschusses über die Fortschreibung des Jugendförderplanes ab 01�01�2022�
Vom Jugendhilfeausschuss werden als Mitglieder des Unterausschusses benannt:
Frau Cynthia Reller, Frau Manuela Kaufmann, 111-9/2020
Der Landrat wird beauftragt
1� als einer der Aufgabenträger des Katastrophenschutzes i�S�d� § 2 Abs�1 Nr� 4 des ThürBKG (Thüringer Brand- und Katastrophen- schutzgesetzes) eine umfassende Neukonzeption zur Warnung der Bevölkerung in Katastrophenfällen im Saale-Orla-Kreis zu erstellen�
Diese soll mit einer Umsetzungsstrategie bis zum 31�01�2021 dem Kreistag vorgelegt werden�
2� in Gespräche mit den Kommunen im Landkreis zu treten, inwiefern vorhandene Warnsysteme wie z�B� Sirenen der Feuerwehr hierfür technisch aufgerüstet werden können, und Vereinbarungen mit den Kommunen zur Nutzung ebendieser Warnsysteme im Katastrophen- fall zu treffen�
3� die finanziellen Mittel zur Umsetzung des Konzeptes und eventuel- le Fördermöglichkeiten zu ermitteln und in geeigneter Weise in die mittelfristige Finanzplanung des Kreises zu integrieren und eine Einordnung in die Haushaltsplanung vorzunehmen�
112-9/2020
Der Kreistag des Saale-Orla-Kreises beschließt, dass der Antrag der AfD-Fraktion AN/032/2020 bzgl� Erstellung eines Radwegekonzeptes für den Saale-Orla-Kreis sowie der Änderungsantrag der UBV-Fraktion in den Ausschuss für Wirtschaft, Landwirtschaft, Umwelt und Regional- entwicklung verwiesen werden�
113-9/2020
Der Kreistag des Saale-Orla-Kreises lehnt den Antrag der AfD-Fraktion AN/034/2020 bzgl� Einlegung von Rechtsmitteln gegen die Erhebung der Krankenhauspauschale durch den Freistaat Thüringen ab�
114-9/2020
Der Kreistag des Saale-Orla-Kreises beschließt, dass der Landkreis auch für die nächsten Jahre die einjährige Haushaltsführung fortsetzen wird� Sollte ein Doppelhaushalt aufgestellt werden, muss ein entspre- chender Beschluss ein Jahr vor der beabsichtigten Einführung durch den Kreistag gefasst werden�
115-9/2020
Der Kreistag des Saale-Orla-Kreises lehnt den Antrag der UBV-Fraktion AN/039/2020 bzgl� Kontrolle des Vollzugs von Kreistagsbeschlüssen ab�
116-9/2020
Der Kreistag des Saale-Orla-Kreises lehnt den Antrag der UBV-Fraktion AN/037/2020 bzgl� Auflösung der AWZ GmbH ab�
117-9/2020
Der Kreistag des Saale-Orla-Kreises genehmigt die Niederschrift über die 8� Sitzung des Kreistages am 06�07�2020 (nichtöffentlicher Teil)�
Beschlüsse des Bau- und Vergabeausschusses
9. Sitzung am 14.07.2020
Beschl.-Nr.:/Inhalt:29-9/2020
Der Bau- und Vergabeausschuss genehmigt die Niederschrift über die 8� Sitzung des Ausschusses vom 05�05�2020�
30-9/2020
Die Fa� Deutsche Asphalt GmbH aus Leuna (Werk Triptis) wird für Men- genmehrungen, auf Basis der bereits beauftragten Herstellung und Be- reitstellung von Asphaltmischgut v� 18�06�2020 (Vergabenummer: vstv 05/20-01-l), in Höhe von 77�488,00 € inkl� 16% MwSt� beauftragt�
31-9/2020
Der Bau- und Vergabeausschuss stimmt vorbehaltlich der Zustimmung des TLBV der Projektänderung und den damit verbundenen Mehrkosten zu�
32-9/2020
Für die Ersatzbeschaffung - Kauf eines LKW / Winterdienstkipper für den Kreisbauhof in Bad Lobenstein, inklusive Servicevertrag (6 Jahre) - erhält der wirtschaftlich günstigste Bieter, die Firma MAN Truck & Bus Deutschland GmbH, Zwickauer Str� 370, aus 09116 Chemnitz - vorbe- haltlich des fruchtlosen Ablaufs der Frist des § 19 Thüringer Vergabe- gesetz, den Auftrag in Höhe von 159�814,62 € brutto�
10. Sitzung am 11.08.2020
33-10/2020Der Bau- und Vergabeausschuss genehmigt die Niederschrift über die 9� Sitzung des Bau- und Vergabeausschusses am 14�07�2020�
>> Amtlicher Teil Seite 10 <<
Artikel 2
Diese 1� Änderungssatzung tritt am Tag nach ihrer Bekanntmachung in Kraft�
Schleiz, 04�11�2020
WohlVerbandsvorsitzender - Siegel -
Bekanntmachung des Zweckverband Wasser/Abwasser Lobensteiner Oberland
Beschlüsse der 2. Verbandsversammlung 2020 des Zweckverbandes Wasser/Abwasser Lobensteiner Oberland am 08.10.2020
Beschluss 17-2020-V-TW
Beschluss über die Feststellung des Jahresabschlusses per 31.12.2019 und die Verwendung des Jahresergebnisses für den Betriebszweig Trinkwasser
Die Verbandsversammlung beschließt wie folgt: Die Jahresabschluss- bilanz mit ihren Aktiva und Passiva wird mit 21�738�952,37 Euro fest- gestellt� Der Jahresverlust in Höhe von 19�937,85 Euro wird auf neue Rechnung vorgetragen� Sofern er in den folgenden fünf Jahren nicht durch Gewinne ausgeglichen werden kann, soll er dann mit den Rück- lagen verrechnet werden�
Beschluss 18-2020-V-TW
Beschluss über die Entlastung des Verbandsvorsitzenden für das Wirtschaftsjahr 2019 für den Betriebszweig Trinkwasser
Die Verbandsversammlung beschließt, den Verbandsvorsitzenden des ZV WALO, Herrn Franke, für das Wirtschaftsjahr 2019 – Betriebszweig Trinkwasser – Entlastung zu erteilen�
Beschluss 19-2020-V-TW
Beschluss über die Entlastung der Werkleitung für das Wirtschafts- jahr 2019 für den Betriebszweig Trinkwasser
Die Verbandsversammlung beschließt, der Werkleitung des ZV WALO für das Wirtschaftsjahr 2019 – Betriebszweig Trinkwasser – Entlastung zu erteilen�
Beschluss 20-2020-V-AW
Beschluss über die Feststellung des Jahresabschlusses per 31.12.2019 und die Verwendung des Jahresergebnisses für den Betriebszweig Abwasser
Die Verbandsversammlung beschließt wie folgt: Die Jahresabschlussbilanz mit ihren Aktiva und Passiva wird mit 34�892�003,03 Euro festgestellt�
Der Jahresverlust in Höhe von 39�078,67 Euro wird auf neue Rechnung vor- getragen� Sofern er in den folgenden fünf Jahren nicht durch Gewinne aus- geglichen werden kann, soll er dann mit den Rücklagen verrechnet werden�
Beschluss 21-2020-V-AW
Beschluss über die Entlastung des Verbandsvorsitzenden für das Wirtschaftsjahr 2019 für den Betriebszweig Abwasser
Die Verbandsversammlung beschließt, den Verbandsvorsitzenden des ZV WALO, Herrn Franke, für das Wirtschaftsjahr 2019 – Betriebszweig Abwasser – Entlastung zu erteilen�
Beschluss 22-2020-V-AW
Beschluss über die Entlastung der Werkleitung für das Wirtschafts- jahr 2019 für den Betriebszweig Abwasser
Die Verbandsversammlung beschließt, der Werkleitung des ZV WALO für das Wirtschaftsjahr 2019 – Betriebszweig Abwasser – Entlastung zu erteilen�
Beschluss 23-2020-V-TW
Beschluss über den Investplan 2021 für den Betriebszweig Trinkwasser Die Verbandsversammlung beschließt in ihrer 2� Sitzung 2020 den In- vestplan 2021-TW wie folgt:
Gesamtkosten: 1�638�000 €, Eigenmittel: 1�638�000 € Beschluss 24-2020-V-AW
Beschluss über den Investplan 2021 für den Betriebszweig Abwasser Die Verbandsversammlung beschließt in ihrer 2� Sitzung 2020 den In- vestplan 2021-AW wie folgt:
Gesamtkosten: 3�554�000 €, Eigenmittel: 2�529�000 € Beschluss 25-2020-V-TW
Beschluss über die Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingun- gen Betriebszweig Trinkwasser
Die Verbandsversammlung beschließt die Änderung des § 27 Absatz 2 der Verordnung über Allgemeine Bedingungen für die Versorgung mit Wasser (AVB Wasser V) und Ergänzende Bestimmungen zur AVB Wasser V des ZV WALO wie folgt:
„Bei Zahlungsverzug des Kunden kann das Wasserversorgungsunterneh- men erneut zur Zahlung auffordern oder Dritte mit dem Einzug der Forderungen beauftragen� Die dadurch entstandenen Kosten gehen zu Lasten des Kunden und können auch pauschal berechnet werden�“ Die Änderung tritt sofort in Kraft�
Frau Anja Kuschick-Büttner, Frau Karina Brünner-Neumann, Herr Alex Neumüller,
Herr Frederik Thieme, Herr Wolfgang Kleindienst�
Als Vorsitzender wird Herr Kleindienst und Frau Reller als Stellvertre- terin bestimmt�
Bekanntmachung des Zweckverbands ÖPNV Saale-Orla
Die nächste Zweckverbandsversammlung des ZV ÖPNV Saale-Orla findet am Dienstag, den 08. Dezember 2020 um 17.00 Uhr im Landratsamt Saalfeld-Rudolstadt, Großer Sitzungssaal, Schloßstra- ße 24, 07318 Saalfeld, statt�
Tagesordnung Öffentlicher Teil
1� Bestätigung des Protokolls der Zweckverbandsversammlung vom 06�10�2020
2� Beratung und Beschluss über die Sitzungsvorlage zur überplanmä- ßigen Ausgabe „Einmalige Corona Soforthilfe“
3� Beratung und Beschluss über die Sitzungsvorlage „Haushaltsplan 2021 mit Haushaltssatzung nebst Anlagen und Finanzplan“
4� Informationen und Anfragen Nichtöffentlicher Teil
gez�Bernhard Schmidt Verbandsvorsitzender
Allgemeiner Hinweis zur Teilnahme an Sitzungen
Verbände sind verpflichtet sicherzustellen, dass Personen mit jeglichen Erkältungssymptomen und Symptomen einer COVID-19-Erkrankung von der Teilnahme an Sitzungen und Beratungen ausgeschlossen werden� Deshalb weisen wir darauf hin, dass Personen mit der genannten Symptomatik nicht an Verbandsversammlungen teilnehmen können� Weiterhin bitten wir interessierte Bürger, die als Publikum an der Versammlung teilnehmen möchten, eine Mund-Nasen-Bedeckung bereitzuhalten, falls der Mindest- abstand von 1,5 m aufgrund der Zuhörermenge nicht gewahrt werden kann�
Bekanntmachung des Zweckverband Wasser/Abwasser „Obere Saale“
Öffentliche Bekanntmachung der 1. Änderungssatzung zur Gebührensatzung zur Entwässerungs-satzung (GS-EWS) des Zweckverbandes Wasser/Abwasser „Obere Saale“
1� Die nachstehende 1� Änderungssatzung zur Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung (GS-EWS) des Zweckverbandes Wasser/Ab- wasser „Obere Saale“ wir hiermit öffentlich bekannt gemacht�
Mit Beschluss Nr� OS/05/2020 vom 21�10�2020 hat die Verbands- versammlung die 1� Änderungssatzung zur Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung (GS-EWS) des Zweckverbandes Wasser/Ab- wasser „Obere Saale“ bestätigt�
2� Das Landratsamt Saale-Orla-Kreis, FD Rechtsaufsichtsbehörde, hat mit Schreiben vom 29�10�2020 die 1� Änderungssatzung zur Ge- bührensatzung zur Entwässerungssatzung (GS-EWS) des Zweckver- bandes Wasser/Abwasser „Obere Saale“ rechtsaufsichtlich bestätigt und die Veröffentlichung genehmigt�
1. Änderungssatzung der Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung (GS-EWS) des Zweckverbandes
Wasser/Abwasser „Obere Saale“
Aufgrund der §§ 2, 11, 12, und 14 des Thüringer Kommunalabgabenge- setzes (ThürKAG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 19� Septem- ber 2000 (GVBl� S� 301) zuletzt geändert durch Gesetz vom 10� Oktober 2019 (GVBl� S� 396) erlässt der Zweckverband Wasser/ Abwasser „Obere Saale“ Schleiz folgende 1� Änderungssatzung zu seiner Gebührensat- zung zur Entwässerungssatzung (GS-EWS) vom 03�12�2015�
Artikel 1
§ 9 Absatz 2 wird wie folgt neu gefasst:
(2) Die Gebühr beträgt
(a) 40,50 €/m³ Abwasser (Fäkalschlamm) aus einer Grundstückskläran- lage oder sonstigen Sammelgrube,
(b) 26,00 €/m³ Abwasser aus einer abflusslosen Grube, sofern in diese das gesamte häusliche Abwasser eingeleitet wird�
3.Der Jahresabschluss 2019 – Betriebszweig Trinkwasser – mit Bilanz vom 31�12�2019, Gewinn- und Verlustrechnung vom 31�12�2019 und Anhang sowie der Lagebericht liegen bis 14�12�2020 von Montag bis Freitag in der Geschäftsstelle des Zweckverbandes Wasser/Abwasser Lobensteiner Oberland, Poststraße 38, 07356 Bad Lobenstein aus�
Bad Lobenstein, 28�10�2020 gez� Thomas Franke
Verbandsvorsitzender (Siegel) gez� Dr.-Ing. Meusel Werkleiter
Bekanntmachung des Zweckverband Wasser/Abwasser Lobensteiner Oberland
Ortsübliche Bekanntgabe zur Feststellung des Jahresabschlusses 2019 gemäß § 25 Abs. 4 ThürEBV
Feststellung des Jahresabschlusses 2019 des Zweckverbandes Wasser und Abwasser Lobensteiner Oberland (ZV WALO) – Be- triebszweig Abwasser
1.Die Verbandsversammlung hat mit Beschluss 20/2020-V-AW vom 01�10�2020 den Jahresabschluss 2019 per 31� 12�2019, gez� Thomas Franke, Verbandsvorsitzender und gez� Dr�-Ing� Sten Meusel, Geschäfts- und Werkleiter ZV WALO, wie folgt festgestellt:
Bilanzsumme
Jahresverlust 34�892�003,03 Euro
39�078,67 Euro Der Jahresverlust in Höhe von 39�078,67 Euro wird auf neue Rechnung vor- getragen� Sofern er in den folgenden fünf Jahren nicht durch Gewinne aus- geglichen werden kann, soll er dann mit den Rücklagen verrechnet werden�
2.Der Bestätigungsvermerk der zum Abschlussprüfer bestellten Wirt- schaftsprüfungsgesellschaft BDO AG für den Jahresabschluss 2019 Be- triebszweig Abwasser lautet:
„Wir haben den Jahresabschluss des Zweckverband Wasser und Abwas- ser Lobensteiner Oberland, Bad Lobenstein - Betriebszweig Abwasser- bestehend aus der Bilanz zum 31� Dezember 2019 und der Gewinn- und Verlustrechnung für das Wirtschaftsjahr vom 1� Januar 2019 bis zum 31� Dezember 2019 sowie dem Anhang, einschließlich der Darstellung der Bilanzierungs- und Bewertungsmethoden – geprüft� Darüber hinaus haben wir den Lagebericht des Zweckverband Wasser und Abwasser Lobensteiner Oberland – Betriebszweig Abwasser – für das Wirtschafts- jahr vom 1� Januar 2019 bis zum 31� Dezember 2019 geprüft�
Nach unserer Beurteilung aufgrund der bei der Prüfung gewonnenen Erkenntnisse
- Entspricht der beigefügte Jahresabschluss in allen wesentlichen Be- langen den Vorschriften des § 20 ThürEBV i� V� m� den einschlägigen deutschen, für Kapitalgesellschaften geltenden handelsrechtlichen Vorschriften und vermittelt unter Beachtung der deutschen Grund- sätze ordnungsgemäßer Buchführung ein den tatsächlichen Ver- hältnissen entsprechendes Bild der Vermögens- und Finanzlage des Zweckverbands zum 31� Dezember 2019 sowie seiner Ertragslage für das Wirtschaftsjahr vom 1� Januar 2019 zum 31� Dezember 2019 und - Vermittelt der beigefügte Lagebericht insgesamt ein zutreffendes
Bild von der Lage des Zweckverbands� In allen wesentlichen Belan- gen steht dieser Lagebericht in Einklang mit dem Jahresabschluss, entspricht den Vorschriften des § 24 ThürEBV und stellt die Chan- cen und Risiken der zukünftigen Entwicklung zutreffend dar�
Gemäß § 322 Abs� 3 Satz 1 HGB erklären wir, dass unsere Prüfung zu keinen Einwendungen gegen die Ordnungsmäßigkeit des Jahresab- schlusses und des Lageberichts geführt hat�
Leipzig, 10� Juli 2020
BDO AG Wirtschaftsprüfungsgesellschaft gez�Dr. Hammer
Wirtschaftsprüferin (Siegel) gez�
ppa. Funk Wirtschaftsprüfer
3.Der Jahresabschluss 2019 – Betriebszweig Abwasser – mit Bilanz vom 31�12�2019, Gewinn- und Verlustrechnung vom 31�12�2019 und An- hang sowie der Lagebericht liegen bis 14�12�2020 von Montag bis Freitag in der Geschäftsstelle des ZV Wasser/Abwasser Lobensteiner Oberland, Poststraße 38, 07356 Bad Lobenstein aus�
Bad Lobenstein, 28�10�2020 gez� Thomas Franke
Verbandsvorsitzender (Siegel) gez� Dr.-Ing. Meusel Werkleiter
Beschluss 26-2020-V-AW
Beschluss über die Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingun- gen Betriebszweig Abwasser
Die Verbandsversammlung beschließt die Änderung des § 18 Absatz 2 der Allgemeinen Entsorgungsbedingungen für Abwasser (AEB Abwas- ser) und Ergänzende Vereinbarungen des ZV WALO wie folgt:
„Bei Zahlungsverzug des Vertragspartners kann der ZV WALO erneut zur Zahlung auffordern oder Dritte mit dem Einzug der Forderungen beauftragen� Die dadurch entstandenen Kosten gehen zu Lasten des Vertragspartners und können auch pauschal berechnet werden�“ Die Änderung tritt sofort in Kraft�
Beschluss 27-2020-V
Beschluss über die Berufung der Stellvertretung der Geschäftslei- tung des ZV WALO
Die Verbandsversammlung beruft in ihrer 2� Sitzung 2020 Frau Saskia Christina Sell, Kaufmännische Leiterin des
ZV WALO, zur stellvertretenden Geschäftsleiterin des ZV WALO�
Beschluss 28-2020-V
Beschluss über die Stellvertreterregelung Vergabeausschuss ZV WALO Die Verbandsversammlung beruft in ihrer 2� Sitzung 2020 die Vertreter der Vergabeausschussmitglieder wie folgt:
Thomas Franke wird vertreten durch Jan Schübel, Thomas Weigelt wird ver- treten durch René Bredow, Volker Ortwig wird vertreten durch Peter Keller�
Bekanntmachung des Zweckverband Wasser/Abwasser Lobensteiner Oberland
Ortsübliche Bekanntgabe zur Feststellung des Jahresabschlusses 2019 gemäß § 25 Abs. 4 ThürEBV
Feststellung des Jahresabschlusses 2019 des Zweckverbandes Wasser und Abwasser Lobensteiner Oberland (ZV WALO) – Be- triebszweig Trinkwasser
1.Die Verbandsversammlung hat mit Beschluss 17/2020-V-TW vom 08�10�2020 den Jahresabschluss 2019 per 31�12�2019, gez� Thomas Franke, Verbandsvorsitzender und gez� Dr�-Ing� Sten Meusel, Geschäfts- und Werkleiter ZV WALO, wie folgt festgestellt:
Bilanzsumme
Jahresverlust 21�738�952,37 Euro
19�937,85 Euro Der Jahresverlust in Höhe von 19�937,85 Euro wird auf neue Rechnung vor- getragen� Sofern er in den folgenden fünf Jahren nicht durch Gewinne aus- geglichen werden kann, soll er dann mit den Rücklagen verrechnet werden�
2.Der Bestätigungsvermerk der zum Abschlussprüfer bestellten Wirt- schaftsprüfungsgesellschaft BDO AG für den Jahresabschluss 2019, Betriebszweig Trinkwasser, lautet:
„Wir haben den Jahresabschluss des Zweckverband Wasser und Abwas- ser Lobensteiner Oberland, Bad Lobenstein - Betriebszweig Trinkwasser- bestehend aus der Bilanz zum 31� Dezember 2019 und der Gewinn- und Verlustrechnung für das Wirtschaftsjahr vom 1� Januar 2019 bis zum 31�
Dezember 2019 sowie dem Anhang, einschließlich der Darstellung der Bilanzierungs- und Bewertungsmethoden – geprüft� Darüber hinaus ha- ben wir den Lagebericht des Zweckverband Wasser und Abwasser Loben- steiner Oberland – Betriebszweig Trinkwasser – für das Wirtschaftsjahr vom 1� Januar 2019 bis zum 31� Dezember 2019 geprüft�
Nach unserer Beurteilung aufgrund der bei der Prüfung gewonnenen Erkenntnisse
- Entspricht der beigefügte Jahresabschluss in allen wesentlichen Be- langen den Vorschriften des § 20 ThürEBV i� V� m� den einschlägigen deutschen, für Kapitalgesellschaften geltenden handelsrechtlichen Vorschriften und vermittelt unter Beachtung der deutschen Grund- sätze ordnungsgemäßer Buchführung ein den tatsächlichen Ver- hältnissen entsprechendes Bild der Vermögens- und Finanzlage des Zweckverbands zum 31� Dezember 2019 sowie seiner Ertragslage für das Wirtschaftsjahr vom 1� Januar 2019 zum 31� Dezember 2019 und - Vermittelt der beigefügte Lagebericht insgesamt ein zutreffendes
Bild von der Lage des Zweckverbands� In allen wesentlichen Belan- gen steht dieser Lagebericht in Einklang mit dem Jahresabschluss, entspricht den Vorschriften des § 24 ThürEBV und stellt die Chan- cen und Risiken der zukünftigen Entwicklung zutreffend dar�
Gemäß § 322 Abs� 3 Satz 1 HGB erklären wir, dass unsere Prüfung zu keinen Einwendungen gegen die Ordnungsmäßigkeit des Jahresab- schlusses und des Lageberichts geführt hat�
Leipzig, 10� Juli 2020
BDO AG Wirtschaftsprüfungsgesellschaft gez�Dr. Hammer
Wirtschaftsprüferin (Siegel) gez�
ppa. Funk Wirtschaftsprüfer
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